BPatG: “MAXsecure” nicht als Marke schutzfähig / Lediglich beschreibende Angabe auch mit fremdsprachigem Wortanteil

BPatG, Beschluss vom 04.08.2011, Az. 25 W (pat) 505/11 § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG

Das BPatG hat entschieden, dass der Begriff “MAXsecure” nicht für Waren und Dienstleistungen aus den Bereichen Telekommunikation und Computer angemeldet werden kann. Bei dem Begriff handele es sich um eine rein beschreibende Angabe, die vermittele, dass etwas “maximal geschützt” werde. So würde dies auch der inländische Durchschnittsverbraucher problemlos verstehen. Aus diesem Grund sei der Begriff nicht geeignet, auf eine betriebliche Herkunft hinzuweisen, so dass eine Schutzfähigkeit nicht gegeben sei. Zum Volltext der Entscheidung:

Bundespatentgericht

Beschluss

In der Beschwerdesache

betreffend die Markenanmeldung 30 2009 039 084.3

hat der 25. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 4. August 2011 unter Mitwirkung des … beschlossen:

Die Beschwerde der Anmelderin wird zurückgewiesen.

Gründe

I. Die Bezeichnung

MAXsecure

ist am 3 ...

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