Wer ist Inhaber des “Like Button” aus markenrechtlicher Sicht?

Wörter, Bilder, Logos, Grafiken oder sonstige Gestaltungen können markenrechtlich geschützt sein, z.B. als Wort-, Bild- oder Wort-/Bildmarke. Dem Inhaber der Marke stehen dann Ausschließlichkeitsrechte zu, die er gegenüber anderen Dritten geltend machen kann, welche die Marke ohne seine Zustimmung verwenden. Wer davon ausgehen sollte, dass Inhaber des “Like-Button” Facebook selbst ist, täuscht sich jedoch.

Vielmehr hat sich ein Hamburger Unternehmen das Zeichen beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) als Wort-/Bildmarke schützen lassen, und zwar im Bereich “Textilien” sowie im Bereich von Dienstleistungen in den Nizza-Klassen “Werbung” und “Telekommunikation” ...

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