Schlagkraft von Geschmacksmustern

Die heutige Entscheidung des LG Düsseldorf in Sachen Apple gegen Samsung zeigt deutlich, dass auch bei technischen Produkten der Designschutz von überragender Bedeutung sein kann. Niemand kann die Idee eines Tablet-Computers patentrechtlich schützen lassen. Aber die äußere Gestaltung durchaus. Das hat Apple gereicht, um über eine einstweilige Verfügun ...

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