„Push the Button“ – Erfolgreiche Bekämpfung von Abo- und Kostenfallen im Internet?

Am 24. August 2011 hat das Bundeskabinett einen Entwurf zur Bekämpfung von Abo- und Kostenfallen im Internet beschlossen. Hintergrund dieses Gesetzesentwurfs sind die hohen Zahlen der Internetbetrügereien, bei denen Internetnutzer mit angeblich kostenlosen Angeboten gelockt werden und danach „saftige“ Rechnungen präsentiert bekommen. Es handelt sich dabei meist um Seiten, die „unverbindliche“ Gewinnspiele oder „Freeware“ anbieten. Häufig zahlen die Internetnutzer aus Unkenntnis oder, weil sie sich durch eine aggressive Verfolgung der vermeintlichen Zahlungsansprüche unter Druck gesetzt fühlen. Mehr als fünf Millionen Internetnutzer sollen bereits betroffen sein. Dabei operieren die „Betrüger“ oft in einer „Grauzone“. Denn bei vielen der angeblich kostenlosen Angebote gibt es irgendwo einen, sehr versteckten, Kostenhinweis. Die „Grauzone“ resultiert daraus, nicht genau geregelt ist, wie der Kostenhinweis auszusehen hat und welcher Kostenhinweis ausreichend ist. Es ist deshalb auch leider nicht so, dass derjenige, der nicht zahlt und die Sache „mutig“ vor Gericht durchficht, am Ende immer belohnt wird. Denn oft verliert der Internetnutzer solche Prozesse, wobei die Entscheidungen der Gerichte im Ergebnis oft lauten: „hättest du das Angebot genau gelesen, hättest du auch erkennen können, dass es nicht kostenlos ist“ ...

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