LG Düsseldorf: Samsungs Galaxy Tab in Deutschland und Europa tabu

Das Landgericht Düsseldorf hat heute im Verfahren Apple ./. Samsung (14c O 194/11) wegen Geschmacksmusterverletzung über den Widerspruch der Fa. Samsung gegen die von Apple am 09.08.2011 erwirkte einstweilige Verfügung entschieden. Diese wurde im vollen Umfang aufrechterhalten, sodass der Vertrieb des Produkts “Galaxy Tab 10.1″ weiterhin untersagt bleibt.

Der deutschen Samsung Electronics GmbH ist es somit europaweit untersagt, das “Galaxy Tab 10.1″ anzubieten oder in den Verkehr zu bringen. Hinsichtlich der koreanischen Muttergesellschaft Samsung Electronics Co. Ltd. mit Sitz in Süd-Korea wurde das Verbot hingegen aus rechtlichen Gründen auf die Bundesrepublik Deutschland beschränkt ...

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