Gen-Mais

Der Gerichtshof der Europäischen Union hat sich – nach der Gen-Honig-Entscheidung – zum zweiten Mal in dieser Woche mit dem Anbau von gentechnisch manipuliertem Mais zu befassen. In dem nun verkündeten zweiten Urteil äußert sich der Europäische Gerichtshof zu den Voraussetzungen, unter denen die französischen Behörden den Anbau der Maissorte MON 810 vorübergehend verbieten durften. Im vorliegenden Fall durften, so der Europäische Gerichtshof, Sofortmaßnahmen unter den in den Rechtsvorschriften über Lebensmittel und Futtermittel festgelegten Voraussetzungen getroffen werden.

Für die absichtliche Freisetzung genetisch veränderter Organismen (GVO) durch Freilandversuche mit sowie den Anbau von genetisch veränderten Pflanzen gelten europäische Rechtsvorschriften, die insbesondere auf zwei Regelungen beruhen: zum einen auf der für die Freisetzung sämtlicher GVO geltenden Richtlinie 2001/18/EG und zum anderen auf der Verordnung Nr. 1829/2003, die bei genetisch veränderten Organismen, die zur menschlichen und tierischen Ernährung bestimmt sind, ebenfalls zur Anwendung kommen kann. Diese Rechtsvorschriften sollen unter Berücksichtigung des Vorsorgegrundsatzes sicherstellen, dass ein hohes Maß an Schutz für Leben und Gesundheit des Menschen und gleichzeitig der freie Verkehr mit Lebensmitteln und Futtermitteln gewährleistet werden.

Mit Entscheidung vom 22. April 1998 erteilte die Europäische Kommission dem von Monsanto Europe beantragten Inverkehrbringen der Maissorte MON 810 auf der Grundlage der damals geltenden Richtlinie 90/220/EWG über die absichtliche Freisetzung genetisch veränderter Organismen in die Umwelt ihre Zustimmung. In Durchführung dieser Entscheidung stimmte Frankreich dem Inverkehrbringen schriftlich zu. Die von der US-amerikanischen Unternehmensgruppe Monsanto entwickelte und im Gebiet der Union als Futtermittel verwendete Maissorte MON 810 ist gegen bestimmte Insekten besonders resistent.

Am 11 ...

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