Apple versus Samsung – Erstes Urteil im deutschen Geschmacksmusterrechtsstreit

Das Landgericht Düsseldorf hat heute in einer Pressemitteilung verlauten lassen, dass die zuständige 14c. Zivilkammer des Gerichts über den Widerspruch der Firma Samsung gegen die einstweilige Verfügung zu Gunsten von Apple entschieden und die einstweilige Verfügung damit aufrecht erhält.

In dem Rechtsstreit zwischen Apple und Samsung hatte Apple eine einstweilige Verfügung vom 09.08.2011 (Az.: 14c O 194/11) erwirkt. Die Richter sahen Geschmacksmusterrechte der Firma Apple verletzt und untersagten es der deutschen Samsung Electronics GmbH, das Samsung Tablet Galaxy Tab 10 ...

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