BSG : Zum Nachweis der Feinstaubbelastung für Verletztenrente

Das BSG beabsichtigt, am Donnerstag, dem 15. September 2011 zu entscheiden, ob bei dem Kläger eine BK nach Nr 4111 der Anlage 1 zur BKV festzustellen ist und ob dem Kläger ein Anspruch auf Verletztenrente zusteht. [B 2 U 25/10 R - H. M. ./. BG Rohstoffe und chemische Industrie]

BK Nr 4111 lautet:

„Chronische obstruktive Bronchitis oder Emphysem von Bergleuten unter Tage im Steinkohlenbergbau bei Nachweis der Einwirkung einer kumulativen Feinstaubdosis von in der Regel 100 Feinstaubjahren [(mg/m³ x Jahre)].“

Der 1938 geborene Kläger war seit 1954 als Berglehrling und anschließend als Hauer im saarländischen Steinkohlebergbau unter Tage beschäftigt. In den 60iger Jahren arbeitete er als Gesteinshauer im Schachtbetrieb. Seit Oktober 1993 ist der Kläger Rentner. Auf seinen Antrag hin ermittelte der Technische Aufsichtsdienst der Beklagten bei Zugrundelegung einer sog „worst-case“-Betrachtung eine kumulative Feinstaubdosis von 86 Staubjahren. Die Beklagte lehnte die Anerkennung einer BK Nr 4111 ab (Bescheid vom 28.2.2005; Widerspruchsbescheid vom 17.6.2005). Klage und Berufung blieben ohne Erfolg (Gerichtsbescheid vom 5.4.2006; Urteil des LSG vom 11.11.2010).

Zur Begründung seiner Entscheidung hat das LSG ausgeführt,

das Vorliegen der Einwirkung einer kumulativen Dosis von in der Regel 100 Feinstaubjahren sei nicht nachgewiesen ...Zum vollständigen Artikel

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