Anwälte haben keine Freunde

Letztes Jahr hatte das Bundesarbeitsgericht (Urteil vom 1.09.2010 − 5 AZR 517/09) eine einfache Klausel in einem Arbeitsvertrag vor der Flinte. Nach der – pauschalen – Entlohnung hieß es:

„…Mit der vorstehenden Vergütung sind erforderliche Überstunden des Arbeitnehmers mit abgegolten…“

Das Ergebnis kennt man: Die Klausel ist intransparent (§ 307 Abs. 1 BGB), und deshalb nichtig. Man kann nämlich nicht erkennen, wie viele Überstunden maximal abgegolten sind. Fall zu Ende.

Denkt man jedenfalls. Dann kamen die Anwälte. Im selben Jahr – drei Monate früher – hatte das LAG Berlin-Brandenburg (Urteil vom 3.06.2010 – 15 Sa 166/10) folgende Klausel zu beurteilen:

„…Durch die zu zahlende Bruttovergütung ist eine etwaig notwendig werdende Über- oder Mehrarbeit abgegolten…“

Das ist – na, raten Sie mal – genau: Dieselbe Nummer, auch nichtig, wegen Intransparenz (fanden wir damals nur wegen des lustigen Sachverhalts erwähnenswert).

Warum wir das berichten? Ach ja:

Im letzten Fall war der Kläger Rechtsanwalt ...

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