OLG Frankfurt aM: Schönheit von innen als Slogan geschützt

Nach Ansicht des Oberlandesgericht Frankfurt ist der Slogan von den Spezial Dragees “Schönheit von innen” vor Nachahmung geschützt, obwohl der Slogan keine eingetragene Marke ist. Das OLG Frankfurt a.M. hat mit Beschluss vom 03.08.2011 – 6 W 54/11 – dem Slogan “Schönheit von innen die nötige wettbewerbsrechtliche Eigenart zugesprochen und somit die Bewerbung der Spezial Dragees vor Nachahmung geschützt.

Die Anmeldung der Wortmarke “Schönheit von innen” wurde durch das Deutsche Patent- und Markenamt zurückgewiesen. Es gibt allerdings zwei Marken, die den Slogan als Bestandteil neben weiteren Bestandteilen enthalten.

Ich kann die Entscheidung nicht gutheißen. Wird durch diese Entscheidung ein Vorbenutzungsrecht von Marken und Kennzeichen durch die Hintertür eröffnet ...

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