EU-Richtlinie zu Vergaben in den Bereichen Sicherheit und Verteidigung – Ergänzungen der Standardformulare zur Veröffentlichtung

Am 21.08.2011 lief die Frist zur Umsetzung der Richtlinie 2009/81/EG über die Vergabe von verteidigungs- und sicherheitsrelevanten Aufträgen ab. Um bis zur Umsetzung „richtlinienkonforme Auftragsvergaben zu gewährleisten“, hat das BMWi für die Vergabe von Dienst- und Lieferleistungen ein vorläufiges Rundschreiben (IB6-260004) und das BMVBS einen Erlass für die Vergabe von Bauaufträgen (B15-8162.2/3) veröffentlicht.Im Amtsblatt L 222 hat die EU-Kommission nun am 27.08.2011 die “Durchführungsverordnung (EU) Nr. 842/2011 zur Einführung von Standardformularen für die Veröffentlichung von Vergabebekanntmachungen auf dem Gebiet der öffentlichen Aufträge und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1564/2005 (1)” veröffentlicht, die die hierzu notwendigen Meldeformulare für die öffentlichen Auftraggeber festlegt.

Für die Richtlinie 2009/81/EG kommen nun die Meldeformulare

Nr. 16: Vorinformation – Verteidigung und Sicherheit

Nr. 17: Auftragsbekanntmachung – Verteidigung und Sicherheit

Nr. 18: Bekanntmachung vergebener Aufträge – Verteidigung und Sicherheit

Nr. 19: Bekanntmachung der Vergabe von Unteraufträgen – Verteidigung und Sicherheit

hinzu.

Die Durchführungsverordnung (EU) Nr ...

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