Betriebskosten und Wirtschaftlichkeitsgebot

Bei der Bewirtschaftung des Mietobjekts hat der Vermieter grundsätzlich das Wirtschaftlichkeitsgebot zu berücksichtigen. Er ist daher gehalten, bei Maßnahmen und Entscheidungen, die Einfluss auf die Höhe der vom Mieter zu tragenden Nebenkosten haben, auf ein angemessenes Kosten-Nutzen-Verhältnis Rücksicht zu nehmen.

In einem vom BGH nunmehr entschiedenen Rechtsstreit hat sich der Mieter auf einen Verstoß gegen das Wirtschaftlichkeitsgebot berufen, weil die in der Abrechnung aufgeführten Müllabfuhrgebühren angeblich deutlich überhöht seien. Zur weiteren Begründung hat der Mieter den Betriebskostenspiegel für Deutschland des Deutschen Mieterbundes e.V. herangezogen und mit den abgerechneten Müllgebühren verglichen ...

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