(Online-)Buchhändler haften nicht für Urheberrechtsverletzungen

Eigener Leitsatz:

Online-Buchhändler haften erst bei positiver Kenntnis oder, wenn Umstände vorliegen, aufgrund derer sich eine Rechtsverletzung aufdrängt.

Landgericht Hamburg

Urteil vom 11.03.2011

Az.: 308 O 16/11

Tatbestand Der Antragsteller begehrt den Erlass einer einstweiligen Verfügung, mit welcher der Antragsgegnerin die Verbreitung eines Buches untersagt werden soll, solange darin die nachfolgend in seinem Antrag dargestellten vier Fotografien enthalten sind. Der Antragsteller, ein international bekannter Architekturfotograf, hat die streitgegenständlichen Fotografien erstellt. An diesen räumte er lediglich den Architekten Schlosser - Lamborelle ein einfaches Nutzungsrecht zur ausschließlich firmeninternen Nutzung ein. Die Antragsgegnerin ist eine Online-Buchhändlerin, die u.a. über das lnternetportal abebooks.de das Buch �Living in Berlin" von Federico Ferrari, ISBN 978-88-6116-121-4, zum Verkauf anbot. Dabei handelt es sich um ein ursprüngliches Verkaufsangebot des englischen Großbuchhändlers Bertrams, dessen Datenbestand die Antragsgegnerin bei sich eingepflegt und anschließend auf Internetplattformen wie Amazon-Marketplace, ebay oder abebooks.de angeboten hat. Auf den Seiten 309 bis 312 des Buches befinden sich die vorbenannten Fotografien. Mit Schreiben vom 14. Januar 2011 mahnte der Antragsteller die Antragsgegnerin unter Fristsetzung bis zum 20. Januar 2011 ab. Die Antragsgegnerin stellte zwar das Angebot des Buches ein, gab jedoch keine Unterlassungsverpflichtungserklärung ab. Der Antragsteller ist der Ansicht, die Antragsgegnerin habe das Verbreitungsrecht des Antragstellers aus § 17 UrhG verletzt und hafte als Täterin auf Unterlassung ...Zum vollständigen Artikel


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