OLG Thüringen: Zur Frage, wann eine mutmaßliche Abofalle ausreichend auf etwaige Vertragskosten hinweist

OLG Thüringen, Urteil vom 23.12.210, Az. 9 W 517/10 § 890 ZPO

Das OLG Thüringen hat entschieden, dass der Betreiber einer mutmaßlichen Abo-Falle nicht gegen eine einstweilige Verfügung verstößt, derzufolge der Betreiber es zu unterlassen hat, im geschäftlichen Verkehr Verbrauchern im Internet “die entgeltliche Nutzung eines Routenplaners, wie nachfolgend [Grafik] anzubieten bzw. anbieten zu lassen, ohne den Preis für die Anmeldung deutlich erkennbar anzugeben, wenn er in der Folge hinter dem Wort “Anmeldung” ein Sternchen einfügt und in einem Informationskasten nunmehr anstatt der Überschrift ‘Informationen’ nun die Überschrift ‘Vertragsinformationen’ verwendet”. Abgesehen davon, dass im vorliegenden Fall kein kerngleicher Verstoß vorliege, der zur Verwirkung eines Ordnungsgeldes führen könne, sei auch der Hinweis auf die Kosten ausreichend ...

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