"MAXsecure" nicht sicher

Eigener Leitsatz: Dem Wortzeichen "MAXsecure" mangelt es hinsichtlich sämtlicher Waren und Dienstleistungen an Unterscheidungskraft. Der inländischen Verkehr entnimmt der Wortkombination lediglich einen Hinweis auf die Bestimmung bzw. den Zweck der "höchstmöglichen Sicherheit" der so gekennzeichneten Waren und Dienstleistungen.

Bundespatentgericht

Beschluss vom 04.08.2011

Az.: 25 W (pat) 505/11

In der Beschwerdesache � betreffend die Markenanmeldung 30 2009 039 084.3 hat der 25. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 4. August 2011 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Knoll, des Richters Metternich und der Vorsitzenden Richterin am Landgericht Grote-Bittner beschlossen: Die Beschwerde der Anmelderin wird zurückgewiesen. Entscheidungsgründe: I. Die Bezeichnung MAXsecure ist am 3 ...Zum vollständigen Artikel


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