Hartz IV Regelsätze- Und sie sind doch verfassungswidrig

ein Beitrag von RA Michael Langhans Zitat" schreibt Prof. Dr. Johannes Münder im Auftrag der Hans-Böckler-Stiftung für den Deutschen Gewerkschaftsbund (im Zusammenspiel mit empirischen Erwägungen von Irene Becker). Die Zusammenfassung von Münder gibt es bereits online abrufbar. Münder, Herausgeber des von mir geschätzen Nomos-Kommentars, setzt damit einen Gegenpol zu den bisherigen Entscheidungen z.B. des BayLSG in München (von mir bereits hier besprochen). " RA Michael Langhans vertritt die Meinung, dass es nun schwer werden dürfte, wie das BayLSG von “nicht vorhandenen Anhaltspunkten” für eine Verfassungswidrigkeit zu sprechen und diese Frage daher dem zuständigen Verfassungsgericht nicht vorzulegen – auch wenn bezahlte Studien und Rechtsgutachten immer eine Form von Beigeschmack mit sich bringen. Es lohnt sich also nach wie vor, Widerspruch einzulegen und ggf. Klage zu erheben, so die Meinung von RA Michael Langhans . Die Zusammenfassung von Münder gibt es bereits online abrufbar. http://www.rosskopf-langhans.de/2011/09/05/und-sie-sind-doch-verfassungswidrig-die-hartz-iv-regelsatze/ Der Beitrag von RA Michael Langhans im Volltext hier: http://www.rosskopf-langhans.de/2011/09/05/und-sie-sind-doch-verfassungswidrig-die-hartz-iv-regelsatze/ Anmerkung: Hartz IV - Anforderungen des BVerfG Urteils vom 9.2.2010 - 1 BvL 1/09 - enthalten argumentative Weichspühler - Extreme Prozeduralisierung - Entspricht die neue Hartz IV-Regelleistung den Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts? Ein Aufsatz von Prof. Dr. Stephan Rixen , abgedruckt in der Zeitschrift Sozialrecht aktuell, 04/2011. Womöglich ist von einer Verfassungswidrigkeit des RBEG, also der Ermittlung der Regelbedarfe bei Hartz IV und Sozialhilfe auszugehen. Musterschriftsätze für Klageantrag von Rechtsanwältinnen Fürstenberg (Waldenbuch) und Hermann (Bühl); Rechtsanwälte Conradis (Duisburg) Krempin (Lüneburg), Sartorius (Breisach) und Siebold (Gelsenkirchen) ...Zum vollständigen Artikel


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