Für "LAKEPARTY" hat es sich ausgefeiert

Eigener Leitsatz:

Dem Markenwort "LAKEPARTY" fehlt das erforderliche Mindestmaß an Unterscheidungskraft für die beanspruchten Waren und Dienstleistungen. Es ist glatt beschreibend. Bei entsprechend bedruckten Bekleidungsstücken wird der Verkehr das Markenwort nicht als Herkunftshinweis auffassen, sondern darin vielmehr einen Hinweis auf das beworbene Ereignis sehen.

Bundespatentgericht

Beschluss vom 29.06.2011

Az.: 26 W (pat) 539/10

In der Beschwerdesache � betreffend die Markenanmeldung 307 50 640.1 hat der 26. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 29. Juni 2011 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Dr. Fuchs-Wissemann sowie des Richters Reker und der Richterin Dr. Schnurr beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. Entscheidungsgründe: I. Mit Beschluss vom 3. Mai 2010 hat die Markenstelle für Klasse 38 des Deutschen Patent- und Markenamtes die Markenanmeldung 307 50 640 ...Zum vollständigen Artikel


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