9C_217/2011: Berechnung Altersleistung / Besitzstandswahrung

Mit Entscheid 9C_217/2011 vom 23. August 2011 wies das Bundesgericht eine Beschwerde ab, mit der die Berechnung der Altersleistung beanstandet und die Feststellung der Verletzung der Besitzstandswahrung beantragt wurde. N. war seit 1. April 1989 bei der A. AG angestellt und in der Personalvorsorgestiftung X. für die berufliche Vorsorge versichert. Per 1. Mai 2007 wurde N. ordentlich pensioniert, dabei wurde eine Austrittsleistung von CHF 640'822.55 ermittelt. Da N. die Hälfte davon, CHF 320'411.30 in Kapitalform ausbezahlt haben wollte, wurde die jährliche Altersrente auf CHF 20'631 festgesetzt. N. forderte höhere Altersleistungen und begründete dies damit, dass sein Anspruch auf Besitzstandswahrung aufgrund von Reglementsänderungen verletzt worden sei. Die X. hatte per 1. Januar 1995 eine Änderung des Reglements vorgenommen, indem es eine 40-Jahresskala einführte, womit sowohl die anrechenbare als auch die mögliche Versicherungsdauer auf 40 Jahre beschränkt wurde. Zudem erfolgte per 1. Januar 2003 ein Wechsel in der Berechnungsart, wonach bei allen Versicherten einheitlich ein auf Alter 65 versicherte Rentensatz von 55 % abzüglich der noch nicht erworbenen Dauer bis Alter 65 Ausgangspunkt war. Gemäss Übergangsbestimmung wurde bei denjenigen Versicherten, bei denen die Umstellung zu einer tieferen Austrittsleistung führte, die Leistung entsprechend angehoben. Im Zeitpunkt der ordentlichen Pensionierung von N. erfolgte die Berechnung der Altersleistung reglementskonform. N. beanstandete jedoch, dass bei ihm 1.5833 Jahre unberücksichtigt geblieben seien. Da die Personalvorsorgestiftung X. bei ihrer Berechnung blieb erhob N. Klage beim Sozialversicherungsgericht Basel-Stadt, das die Klage am 15. Februar 2011 abwies. Gegen den Entscheid führte N ...Zum vollständigen Artikel

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