Tilgungsbeträge betrieblicher Darlehen sind in voller Höhe als Betriebsausgaben zu berücksichtigen

Tilgungsbeträge betrieblicher Darlehen sind in voller Höhe als Betriebsausgaben zu berücksichtigen, so urteilte das SG Lübeck mit Beschluss v. 31.08.2011. Denn dies entspricht auch den Dienstanweisungen des Jobcenters im Zusammenhang mit betrieblichen Darlehen (11.30a). Dem steht auch nicht entgegen, dass ALG 2 als subsidiäre Sozialleistung nicht der Vermögensbildung dient. Anmerkung: Vom Einkommen abzusetzen sind nach § 11 Abs. 2 Nr. 5 SGB II die mit der Erzielung des Einkommens verbundenen notwendigen Ausgaben. Eine Ausgabe ist mit der Erzielung von Einkommen schon dann verbunden, wenn ihr Zweck zu diesem Einkommen in Beziehung steht(Eicher/Spellbrink , SGB II, Kommentar, § 11 RdNr. 70). Berücksichtigungsfähig sind die Ausgaben unter der zusätzlichen Voraussetzung der Notwendigkeit ...Zum vollständigen Artikel


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