Neue Rechtsprechung zum Teilzeit- und Befristungsgesetz

Nach § 14 Abs. 2 des Teilzeit- und Befristungsgesetzes (TzBfG) besteht für den Arbeitgeber die Möglichkeit, einen Arbeitsvertrag bis zur Dauer von zwei Jahren auch ohne einen sachlichen Grund zu befristen. Eine Befristung ist jedoch dann nicht zulässig, wenn bei dem Arbeitgeber zuvor ein befristetes oder unbefristetes Arbeitsverhältnis bestanden hat. In seinem Urteil vom 06.04.2011 (Az.: 7 AZR 716/09) nimmt das BAG nun Abstand von seiner bisherigen Rechtsprechung, nach der das Verbot der Vorbeschäftigung zeitlich uneingeschränkt zu verstehen sei.

Die Klägerin war in der Zeit vom 01.08.2006 bis zum 31.07.2008 bei dem Beklagten aufgrund eines sachgrundlos befristeten Arbeitsvertrages als Lehrerin beschäftigt. Da sie während ihres Studiums dort vom 01.11.1999 bis zum 31.01 ...

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