Kuriose Rechtsfälle: wenn der Richter einschläft…

Über eine sog. Besetzungsrüge der besonderen Art hatte das Bundesverwaltungsgericht im Jahre 2001 zu entscheiden (AZ: 5 B 105/00):

Nach Ansicht der Beklagtenvertreterin sei das Gericht der vorherigen Instanz nicht ordentlich besetzt gewesen, weil einer der Richter während der Verhandlung eingeschlafen sei.

Die Beklagtenvertreterin trug vor:

Der ehrenamtliche Richter H. war unfähig der Verhandlung zu folgen, weil er über einen längeren Zeitraum ununterbrochen die Augen geschlossen hatte und – wie durch seine Körperhaltung, nämlich Senken des Kopfes auf die Brust und ruhiges tiefes Atmen sowie ‘Hochschrecken’ – zum Ausdruck kam, offensichtlich geschlafen hat.

Dieser Vortrag überzeugte die Richter des Bundesverwaltungsgerichts nicht:

Das Schließen der Augen über weite Strecken der Verhandlung und das Senken des Kopfes auf die Brust beweist allein nicht, dass der Richter schläft. Denn diese Haltung kann auch zur geistigen Entspannung oder zwecks besonderer Konzentration eingenommen werden ...

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