Harte Pornografie im Cache kann strafbar sein

Das Bundesgericht hat im Mai 2011 eine Praxisänderung bezüglich der Speicherung von harter Pornografie im Cache-Speicher vorgenommen. Bis anhin war das blosse Belassen dieses Materials im Cache-Speicher nicht strafbar. Neu ist es strafbar, wenn es bewusst geschieht. Nachfolgend wird das Urteil (BGE 6B_744/2010 vom 12.05.2011) kurz zusammengefasst sowie auf die lesenswerte Besprechung von Jonas Achermann in Jusletter hingewiesen.

Das Urteil des Bundesgerichts: BGE 6B_744/2010 vom 12.05.2011 [Urteil] Die Besprechung in Jusletter: Jonas Achermann, Besitz an verbotenen pornographischen Dateien im Cache-Speicher, in: Jusletter 15. August 2011 [Achermann]

Die Strafbestimmung in Art. 197 Ziff. 3bis StGB

Im Art. 197 StGB ist geregelt, was im Umgang mit Pornografie strafbar ist. Die Ziff. 3bis dieser Strafbestimmung enthält u.a. das Verbot des Besitzes harter Pornografie:

3bis Mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer Gegenstände oder Vorführungen im Sinne von Ziffer 1, die sexuelle Handlungen mit Kindern oder Tieren oder sexuelle Handlungen mit Gewalttätigkeiten zum Inhalt haben, erwirbt, sich über elektronische Mittel oder sonst wie beschafft oder besitzt.

Dabei führt Ziff. 1 aus, welche “Gegenstände oder Vorführungen” gemeint sind:

[...] pornografische Schriften, Ton- oder Bildaufnahmen, Abbildungen, andere Gegenstände solcher Art oder pornografische Vorführungen

Die bisherige Rechtslage

Strafbar nach Art. 197 Ziff. 3bis StGB ist der Erwerb, das Beschaffen und der Besitz von harter Pornografie. Erwerb und Besitz interessieren in diesem Beitrag nicht. Der blosse Konsum von harter Pornografie ist nicht strafbar. Nicht als Besitz galt es nach der Rechtsprechung des Bundesgerichs bis anhin, wenn sich die entsprechenden Dateien mit hartem pornografischen Inhalt lediglich im Cache-Speicher wiederfanden ...

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  • Bundesgericht verschärft Gangart gegen harte Pornografie

    tagesanzeiger.ch - 16 Leser - Die Lausanner Richter haben den Kreis möglicher Täter erweitert. Wegen Besitz von harter Pornografie kann bereits verurteilt werden, wer nach dem Surfen im Netz die temporären Internetdateien nicht löscht.

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