"EMPIRE" vs. "ROMAN EMPIRE"

Eigener Leitsatz: Aufgrund der unterdurchschnittlichen Kennzeichnungskraft der Zeichen für die angemeldeten bzw. eingetragenen Waren- und Dienstleistungsklassen ist lediglich ein mittlerer Markenabstand notwendig. Aufgrund des zusätzlichen Wortbestandteils "ROMAN" unterscheiden sich die Zeichen klanglich sowie schriftbildlich hinreichend voneinander. Diese Abweichungen reichen aus, um auch die Gefahr von Verwechslungen unter dem Gesichtspunkt des gedanklichen Inverbindungbringens auszuschließen.

Bundespatentgericht

Beschluss vom 10.08.2011

Az.: 26 W (pat) 576/10

In der Beschwerdesache � betreffend die Marke 304 33 481 hat der 26. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 10. August 2011 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Dr. Fuchs-Wissemann sowie des Richters Reker und der Richterin Dr. Schnurr beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. Entscheidungsgründe: I. Gegen die für die Waren �Klasse 32: Biere, Wasser- und Mineralwasser, alkoholfreie Getränke, Softdrinks Klasse 33: alkoholische Getränke, insbesondere Wodka; Klasse 34: Zigaretten und Tabakerzeugnisse� eingetragene Wortmarke 304 33 481 ROMAN EMPIRE ist Widerspruch erhoben worden aus der für die Waren Klasse 34: �Tabakwaren, insbesondere Zigaretten und Filterzigaretten, Raucherartikel (ausgenommen Tabakpfeifen); Streichhölzer� eingetragenen prioritätsälteren Wortmarke 300 94 511 EMPIRE. Die Markenstelle für Klasse 34 des Deutschen Patent- und Markenamtes hat den Widerspruch mit Beschluss vom 15. Oktober 2010 zurückgewiesen. Zur Begründung hat sie ausgeführt, zwischen beiden Marken bestehe nicht die Gefahr einer Verwechslung gemäß § 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG. Zwar stünden sich die von beiden Marken beanspruchten Waren �Zigaretten� in Klasse 34 als identisch gegenüber ...Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK