BPatG: Markenschutz für die Bezeichnung „Ruhrstadion“ für Sport und Kultur

03.09.11

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Die Bezeichnung "Ruhrstadion" ist als Marke für die Bereiche Veranstaltungen und Wettbewerbe für Sport und Kultur als Marke eintragbar. Der durchschnittliche Verbraucher ist es gewohnt, dass Stadien den Namen der Region tragen. Es wird aufgrund der angemeldeten Bereiche ohne weiteres als Herkunftsnachweis verstanden (BPatG, Beschl. v. 15.11.2010 - Az.: 27 W (pat) 218/09).

Der Kläger begehrte die Eintragung der Bezeichnung "Ruhrstadion" als Marke für die Bereiche Veranstaltungen und Wettbewerbe für Sport und Kultur. Das deutsche Patent- und Markenamt wies die Anmeldung zurück ...

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