Markenrecht: Streitigkeiten mit Hilfer einer Abgrenzungsvereinbarung vermeiden

Darauf, dass Unternehmen sich regelmäßig mit der Registrierung von Marken beschäftigen sollten, haben wir schon öfter hingewiesen. Dies gilt sowohl für die nationale als auch die internationale Markenregistrierung.

Nicht immer lassen sich durch eine frühzeitige Registrierung einer Wortmarke oder einer Wort/Bildmarke alle Streitigkeiten vermeiden. In solchen Fällen sind aber Verfahren vor Gerichten oder den Markenämtern nicht der einzige Weg. Oft wird mittels einer vertraglichen Regelung – der sogenannten Abgrenzungsvereinbarung – ein “Nichtangriffspakt” geschlossen, um derartige Verfahren zu vermeiden.

Die Verwechslungsgefahr

Rechtliche Streitigkeiten drohen im Markenrecht stets, wenn es Ähnlichkeiten zwischen Marken gibt. Man spricht in diesem Fall von der sogenannten Verwechslungsgefahr. Zur Beurteilung der Verwechslungsgefahr sind folgende Punkte zu machten:

die Ähnlichkeit der Marke die Ähnlichkeit der mit der Marke gekennzeichneten Produkte/Dienstleistungen die Unterscheidungskraft der Marke

Selbst wenn eine Verwechslungsgefahr zwischen zwei Marken möglich scheint, haben mitunter beide Seiten kein Interesse an einem langen Rechtsstreit ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK