Schönheit von innen

Den Rechtsbegriff der “wettbewerblichen Eigenart” haben einige vermutlich kürzlich zum ersten Mal im Zusammenhang mit der Auseinandersetzung zwischen Apple und Samsung um eine Nachahmung des iPad gehört.

Einen anschaulichen Beispielsfall für diese wettbewerbsrechtliche Besonderheit liefert das OLG Frankfurt mit Beschluss vom 03.08.2011 (Az.: 6 W 54/11).

Danach genießt der Werbeslogan “Schönheit von innen”, den ein Unternehmen jahrelang benutzt hat, sog. wettbewerbli ...

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