LG Berlin: Verwechselungsgefahr zwischen „OSGAR“ und „Oscar“ – Axel-Springer-AG unterliegt US-Oscar-Academy

Rechtsnormen: §§ 14 Abs. 5, Abs. 2 Nr. 2 MarkenG; Art. 97 Abs. 1, 9 Abs. 1b, 1c GMV

Mit Urteil vom 02.08.2011 (Az. 16 O 168/10) hat das LG Berlin der Axel-Springer-AG untersagt, unter der Bezeichnung „OSGAR“ oder „Bild-OSGAR“ Auszeichnungen, Preise, Prämien, Prädikate oder Trophäen ausloben oder zu verleihen.

Zum Sachverhalt:

Bereits seit 1929 verleiht die in Los Angeles (Beverly Hills) ansässige „Academy of Motion Pictures Arts and Sciences“ die bekannteste und bedeutendste Auszeichnung der Filmbranche, den „Oscar“. Die Axel-Springer-AG („BILD“) verleiht seit einigen Jahren jährlich im Rahmen einer Feier in Leipzig einen Preis mit der Bezeichnung „OSGAR“. Hierdurch sieht sich die amerikanische „Oscar“-Academy in ihren Markenrechten verletzt und verklagte den Verlag auf Unterlassung.

Die Axel-Springer-AG behauptete demgegenüber, der Preis sei nach Oskar Seifert (1861-1932) benannt, von dem sich auch die bekannte Redewendung „frech wie Oskar“ ableite ...

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