HGer SG in Sachen Denner vs. Espresso: Glaubhaftmachung gescheitert, da Kurzgutachten erforderlich

In der Auseinandersetzung zwischen Denner und Nespresso hatte Espresso im Januar 2011 ein superprovisorisches Vertriebsverbot erreicht. Nespresso erhob Beschwerde vor BGer, das die Sache im Juni 2011 zu neuer Entscheidung ans HGer SG zurückwies (wir haben hier, hier und hier berichtet). Das HGer SG hat jetzt erneut entschieden: Da laut BGer ein technisches Gutachten einzuholen war, weil dem Richter das technische Wissen fehle ("... ist es auch unter diesem Gesichtspunkt unhaltbar, ohne eigene Sachkunde und ohne Beizug eines unabhängigen gerichtlichen Sachverständigen auf bestrittene Parteibehauptungen der Beschwerdegegnerinnen abzustellen..."), konnte das Gericht nicht mehr sagen, eine Markenrechtsverletzung sei glaubhaft. Der Leitsatz des Urteils (Urteil vom 29. August 2011, HG.2011 ...Zum vollständigen Artikel


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