"Schönheit von innen" für Alle?

Eigener Leitsatz:

Der bekannte Werbeslogan "Schönheit von innen" ist wettbewerbsrechtlich vor einer unlauteren Nachahmung geschützt. Deshalb wird dieser gute Ruf in unlauterer Weise ausgenutzt, wenn ein Konkurrent ein vergleichbares Produkt mit dem identischen Werbeslogan bewirbt.

Oberlandesgericht Frankfurt

Beschluss vom 03.08.2011

Az.: 6 W 54/11

Tenor Beschluss des Landgerichts Frankfurt am Main vom 23. Mai 2011 wird abgeändert. Der Antragsgegnerin wird im Wege der einstweiligen Verfügung bei Meidung eines für jeden Fall der Zuwiderhandlung fälligen Ordnungsgeldes in Höhe von bis zu 250.000,- �, ersatzweise Ordnungshaft oder Ordnungshaft bis zu sechs Monaten, zu vollstrecken an ihren Geschäftsführern, untersagt, im geschäftlichen Verkehr ein Nahrungsergänzungsmittel unter der Produktbezeichnung �Schönheit von innen� zu bewerben, anzubieten, zu vertreiben oder sonst in den Verkehr zu bringen. Die Kosten des Eilverfahrens hat die Antragsgegnerin zu tragen. Der Beschwerdewert wird auf 150.000,- � festgesetzt. Gründe I. Die Antragstellerin vertreibt seit den 60er Jahren des 20. Jahrhunderts ein Nahrungsergänzungsmittel unter der Bezeichnung �X-dragees�, welches verschiedene aufeinander abgestimmte Vital- und Aufbaustoffe zur ergänzenden Versorgung von Haupt, Haaren und Nägeln enthält. Auf den Produktverpackungen ist zumindest seit 1988 bis heute der Satz �Schönheit von innen� angebracht. Dieser befand sich bis März 2005 zusammen mit dem Produktnamen �X-dragees� innerhalb eines von der Gestaltung der Umverpackung im Übrigen farblich deutlich abgesetzten Feld. Seit November 2005 ist der Satz unmittelbar unterhalb eines solchen, nach wie vor vorhandenen Feldes aufgedruckt. Die Antragstellerin ist Inhaberin der deutschen Wortmarke �X-dragees�, einer deutschen Wort-/Bildmarke �X-dragees Schönheit von innen�, die der Packungsgestaltung bis März 2005 entspricht, sowie der Wortmarke �X-dragees. Natürliche Schönheit von innen� ...

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