Muss Altersvorsorge im Grundsicherungsrecht verwertet werden?

BSG, Urteil vom 25.08.2011, - B 8 SO 19/10 R - Ein Härtefall nach § 90 Abs 3 SGB XII ist zu verneinen, wenn der Rückkaufswert der Kapitallebensversicherung nur um knapp 11 % hinter der Summe der eingezahlten Beiträge zurückbleibt. Bevor Grundsicherungsleistungen gewährt werden, muss eigenes Vermögen verwertet werden.Der Sozialhilfeträger muss prüfen, ob und in welcher Form die Kapitallebensversicherung rechtlich und tatsächlich verwertbar war . Bei Annahme einer rechtlichen und tatsächlichen Verwertbarkeit (etwa durch Beleihung auch nach Vereinbarung des Verwertungsausschlusses) hätte es immer noch der Prüfung bedurft, ob besondere Umstände für eine notwendige zusätzliche Alterssicherung vorlagen ...Zum vollständigen Artikel


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