Fructa gegen Fruuta

Das Bundespatentgericht hat mit heutigem Beschluss eine Beschwerde der Inhaberin der Marke „Fructa“, Registernummer 2022181, eingetragen für die Klasse 32 zurückgewiesen. Diese hatte Widerspruch gegen die jüngere Wort-Bildmarke „Fruuta“ mit der Registernummer 30550237, die für die Waren aus der Klasse 32 „Alkoholfreie Getränke und Fruchtgetränke, insbesondere Diät-Erfrischungsgetränke“, eingetragen ist, eingelegt.

Das DPMA hatte den Widerspruch mit der Begründung zurückgewiesen, dass trotz einer Identität bzw. hochgradigen Ähnlichkeit der jeweiligen Waren, eine Verwechslungsgefahr aufgrund der unterdurchschnittlichen Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke „Fructa“ nicht gegeben sei:

„Die Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke sei deshalb als nur unterdurchschnittlich zu bewerten, weil das die Marke bildende Wort „Fructa“ eine deutliche Anlehnung an den lateinischen Begriff „fructus“ aufweise, der die Bedeutung „Frucht“ habe. Diese Bedeutung erfasse der überwiegende Teil der inländischen Durchschnittsverbraucher von Lebensmitteln und Getränken selbst dann ohne weiteres, wenn er die lateinische Sprache nicht beherrsche, weil er den in den inländischen Sprachgebrauch als Synonym für „Fruchtzucker“ eingegangenen Begriff „Fructose“ kenne ...

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