"femicare" vs. "FEMICUR"

Eigener Leitsatz:

Im Arzneimittelbereich besteht eine Verwechslungsgefahr zwischen den Zeichen "femicare" und "FEMICUR", auch wenn die Bestandteile �femi� und �CUR� beschreibenden Charakter besitzen.

Bundespatentgericht

Beschluss vom 08.08.2011

Az.: 30 W (pat) 46/10

Betreffend die Marke 306 65 582 hat der 30. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 19. Mai 2011 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr. Hacker und der Richterinnen Winter und Hartlieb beschlossen: 1. Auf die Beschwerde der Widersprechenden wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 44 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 23. Februar 2010 aufgehoben, soweit der Widerspruch aus der Marke 2 022 406 für die von der angegriffenen Marke 306 65 582 umfassten Dienstleistungen �veterinärmedizinische Dienstleistungen; Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere; Dienstleistungen einer Apotheke� zurückgewiesen worden ist. In dem genannten Umfang wird wegen des Widerspruchs aus der Marke 2 022 406 die Löschung der Marke 306 65 582 angeordnet. 2. Der vorgenannte Beschluss der Markenstelle ist wirkungslos, soweit der Widerspruch hinsichtlich der von der angegriffenen Marke 306 65 582 erfassten Dienstleistung �medizinische Dienstleistungen� zurückgewiesen worden ist. Gr ü n d e I.

Die am 27. Oktober 2006 angemeldete Wortmarke

femicare

ist seit dem 24. April 2007 unter der Nummer 306 65 582 nach Teillöschung noch für folgende Dienstleistungen im Markenregister eingetragen: �medizinische und veterinärmedizinische Dienstleistungen; Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere; Dienstleistungen einer Apotheke�. Die Veröffentlichung erfolgte am 25. Mai 2007. Widerspruch erhoben ist aus der am 27. August 1992 angemeldeten und am 16 ...

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