Apple vs. Samsung – 09.09.2011 gibt es einen Zwischenstand im Geschmacksmusterkrimi

Heute ist die Pressemitteilung erhältlich, die das Geschehen vor dem Landgericht Düsseldorf bezüglich der gestrigen Verhandlung sowie der Anberaumung eines Termins zur Verkündung einer Entscheidung in Sachen Apple gegen Samsung wegen Geschmacksmusterverletzung zusammenfasst.

Es wird betont, dass die Rechtsauffassung der Kammer vorläufig der Auffassung ist, dass

Samsung das Gemeinschaftsgeschmacksmuster verletze und auch das Geschmacksmuster als solches als wirksam angesehen werde. Da die Kammer aber auch an der Zuständigkeit des Landgerichts Düsseldorf für ein europaweites Vertriebsverbot anzweifelte, gab sie zu erkennen, dass die einstweilige Verfügung (evtl.) aufgehoben werden würde, soweit sie über Deutschland hinaus beantragt worden ist. Eine endgültige Entscheidung würde eventuell auch deshalb anders ausfallen, wenn eine Eilbedürftigkeit zu verneinen wäre. Samsung hat wohl vorgetragen, dass schon Juni 2011 auf deren deutscher Homepage zu erkennen gewesen sei, wie das für den europäischen Markt bestimmte Produkt aussehen würde und ab wann es verfügbar sein sollte. Anders gesprochen: Apple hätte nach diesem Vortrag eventuell zu lange gewartet, um ein “Eilverfahren” zu betreiben ...Zum vollständigen Artikel


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