Wieviel Geld darf Großmutter ihren „Hartz-IV-Enkeln“ denn geben?

BSG mündliche Verhandlung vom 24.08.2011 im Verfahren B 14 AS 74/10 R Das Jobcenter hat nach einem Hinweis des Bundessozialgerichtes den Klageanspruch anerkannt. Anmerkung: Eine Entscheidung des BSG zum Enkelfall, hätte nur noch rechtshistorische Bedeutung erlangen, weil ab dem 1. April 2011 das Gesetz geändert wurde. Im Laufe des Rechtsstreites war allerdings etwas übersehen worden, was den Richtern des BSG wohl nicht entgangen ist, aber ein findiger Prozessbevollmächtigter hätte erkennen können. Geld hatten nur die Enkelkinder von der Oma erhalten. Auf Rückzahlung wurde allerdings auch eine Klägerin zu 1), wohl die Mutter der Kinder, in Anspruch genommen. Diese Inanspruchnahme war rechtswidrig, weil Einkommen der Kinder nur auf deren Unterhalt und nicht auf den Unterhalt der anderen Erwachsenen Mitglieder der Bedarfsgemeinschaft angerechnet werden kann (§ 9 Abs. 2 S. 2 SGB II „Umkehrschluss“). Die Rückforderungsbescheide waren damit zumindest teilweise rechtswidrig und mussten aufgehoben werden. Die Vorinstanz hatte das wohl übersehen, denn andernfalls hätte es auf die Berufung des Jobcenters die Klage nicht abgewiesen. Seit dem 1.April 2011 gilt für die Geldgeschenke der Großmutter folgende regelung: § 11a Abs ...Zum vollständigen Artikel


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