LG Bonn: Werbeaussage „verbindlich“ und „verlässlich“ für E-Postbrief irreführend

26.08.11

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Bei der Werbeaussage "verbindliche, vertrauliche und verlässliche Schriftkommunikation wie im klassischen Brief" für den E-Postbrief handelt es sich um eine irreführende Äußerung und damit um einen Wettbewerbsverstoß. Der Verbraucher geht davon aus, dass "verbindlich" als rechtsverbindlich und beispielsweise fristwahrend verstanden wird, obwohl dies tatsächlich nicht der Fall ist (LG Bonn, Urt. v. 30.06.2011 - Az.: 14 O 17/11).

Die Deutsche Post AG warb für ihren neuen E-Postbrief mit der Aussage:

"Der E-Postbrief ist so sicher und verbindlich wie der Brief" ...

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