Vorteile einer EU-Markenanmeldung beim HABM gegenüber einer IR-Markenanmeldung bei der WIPO

EU-Markenanmeldungen liegen bekanntlich im Trend. Aber warum melden insbesondere deutsche Kanzleien lieber EU-Marken an, anstatt auf die eigentlich präzisere IR-Marke auszuweichen?

Häufig benötigen die Markenanmelder gar nicht Schutz in allen EU-Staaten, sondern nur in Einzelstaaten innerhalb der EU.

Die Gründe liegen im formalen Bereich versteckt. Das EU-Anmeldeverfahren ist nämlich formal erheblich einfacher und in der Anmeldeprozedur deutlich weniger umfangreich als die Anmeldung einer IR-Marke.

Die EU-Marke meldet man direkt – vorzugsweise online – in kürzester Zeit an. Mit guter Aktenvorbereitung ist die eigentliche Anmeldeprozedur in wenigen Minuten erledigt. Bei der IR-Marke ist eine online-Anmeldung nicht möglich. Vielmehr muss man die Papieranmeldung mit einem vergleichsweise großen Fragenkatalog in mehrfacher Ausfertigung über das DPMA einreichen, das als Heimatmarkenamt der Basismarke noch selbst eine Prüfung der IR-Anmeldung vornimmt, bevor diese dann an die WIPO weitergeleitet wird. Das DPMA nimmt hierfür eine Gebühr von derzeit 180,- EUR.

Die EU-Markenanmeldung und Korrespondenz mit dem HABM kann in der deutschen Muttersprache erfolgen. Die IR-Markenanmeldung erfolgt auf Englisch und etwaige Korrespondenz mit der WIPO erfolgt ebenso auf Englisch oder Französisch. Spätestens bei der französischen Sprache streiken die meisten Kollegen.

Bei der EU-Marke erfolgt eine einheitliche Entscheidung z.B. über die Eintragungsfähigkeit oder über Widersprüche ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK