BSG rügt Berechnung angemessener Unterkunftskosten bei Hartz IV

Jobcenter dürfen nicht einfach die von Hartz-IV-Beziehern gezahlten durchschnittlichen Mieten als Grundlage für angemessene Unterkunftskosten heranziehen. Bemisst ein Jobcenter die angemessenen Unterkunftskosten nach solchen Durchschnittswerten, ist dies unzulässig, entschied das Bundessozialgericht (BSG) in einem am Dienstag, 23.08.2011, in Kassel verkündeten Urteil (AZ: B 14 AS 91/10 R). Im konkreten Fall kann damit eine vierköpfige Familie vorerst in ihrem Einfamilienhaus am Nordseestrand weiter wohnen.

Das Jobcenter Cuxhaven hatte die Familie aufgefordert, innerhalb von sechs Monaten die Unterkunftskosten zu senken. Die Familie hatte zuvor angegeben, dass sich die Unterhaltungskosten für das Haus auf 796,00 € monatlich belaufen. Das Jobcenter hielt dagegen nur 470,00 € für angemessen.

Um die Angemessenheit der Unterkunftskosten im Landkreis Cuxhaven festzustellen, hatte die Behörde die von Arbeitslosengeld-II-Empfängern, Sozialhilfebeziehern und Wohngeld-Empfängern gezahlten Mieten ausgewertet und daraus einen Durchschnittswert errechnet ...

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