5A_233/2011: Verzicht auf Einigungsverhandlung im Scheidungsverfahren; Beschwerde gegen Nichteintretensentscheid (amtl. Publ.)

In dem für die amtliche Sammlung vorgesehenen Urteil 5A_233/2011 vom 5. August 2011 beschäftigt sich das Bundesgericht mit der Frage, ob in dem Nichteintreten auf eine Beschwerde gegen den gerichtlichen Entscheid, auf eine Einigungsverhandlung im Ehescheidungsverfahren (vgl. Art. 291 ZPO) zu verzichten, ein nicht wieder gutzumachender Nachteil im Sinne von Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG zu sehen ist, so dass die betroffene Partei eine zivilrechtliche Beschwerde erheben kann. Es weist darauf hin, dass sich der nicht wieder gutzumachende Nachteil nicht am Nichteintretensentscheid der Vorinstanz als solchem bemisst, sondern dass vielmehr die Auswirkungen des Zwischenentscheids auf die Hauptsache entscheidend sind (E. 1.2.2). Zum Sachverhalt: Ehemann Y reichte beim Kantonsgericht Zug eine Scheidungsklage gegen seine Ehefrau X ein. Er ersuchte darin um Vorladung zu einer Einigungsverhandlung; X bat, ihr die Frist zur Einreichung einer Klageantwort abzunehmen und die Parteien zu einer Einigungsverhandlung vorzuladen. Die zuständige Referentin teilte mit, die Scheidungsklage enthalte eine Kurzbegründung, weshalb kein Raum für eine Einigungsverhandlung bestehe und an der angesetzten Frist festgehalten werde. Auf die von X dagegen eingewandte Beschwerde an das Obergericht Zug wurde nicht eingetreten; daraufhin erhob X eine Beschwerde in Zivilsachen und subsidiäre Verfassungsbeschwerde. Das Bundesgericht heisst die zivilrechtliche Beschwerde teilweise gut. Zunächst anerkennt das Bundesgericht die Zulässigkeit der zivilrechtlichen Beschwerde, weshalb für die subsidiäre Verfassungsbeschwerde kein Raum bleibe (vgl. Art. 113 BGG):
1.1 Angefochten ist […] ein kantonal letztinstanzlicher Nichteintretensentscheid (Art. 75 Abs. 1 BGG) über […] die Weigerung […], eine Einigungsverhandlung durchzuführen. Dieser erstinstanzliche Entscheid ist in der Terminologie der ZPO eine prozessleitende Verfügung und nicht ein Zwischenentscheid (vgl. Art. 237 und Art ...
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