Sachverhalt der 1. Zivilrecht Examensklausur – August 2011 – 1. Staatsexamen Bremen

Vielen Dank für die Zusendung eines Gedächtnisprotokolls der Z I, die heute in Bremen im 1. Staatsexamen gelaufen ist.

Sachverhalt V = Eigentümerin eines Grundstücks. Zugunsten des G ist eine Buchgrundschuld eingetragen. Die Grundschuld dient nicht zur Sicherung eines Anspruchs.

V verkauft es mit not. Kaufvertrag am 30.03.11 an K. Kaufpreis beträgt 200.000€. Das Grundstück wird abgesehen von der Grundschuld lastenfrei erworben. Die Grundschuld soll K übernehmen.

V bewilligt die Eintragung der Auflassungsvormerkung für K. Diese wird auch eingetragen. K hat dann finanzierungsprobleme. V braucht das Geld aber will am Vertrag festhalten.

V bietet D ein dingliches Wohnrecht für 250.000€ an. V erklärt, dass K es kaufen wird.

V schließt dann mit D einen notariellen Vertrag. Zugleich erklären beide formgerecht die Einigung. Und V bewilligt die Eintragung. D wird eingetragen. Dann bezahlt K den vollen Preis; sogleich lässt V an K auf und bewilligt und beantragt die Eigentumsumschreibung. Als K dann zum Grundstück kommt, trifft er D. D erzählt vom Wohnrecht. K ist empört und will beim Grundbuchamt die Löschung ...

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