Die Cocktail-Karte des Bundespatentgerichts

Mineralwasser, Fruchtsaft, Bier, andere alkoholische Getränke – was darf’s sein? Diese Frage beantwortet man in aller Regel nach Lust und Laune und nach der erforderlichen Fahrtüchtigkeit. Denn die Unterschiede zwischen diesen Getränken sind doch allgemein bekannt. Allgemein bekannt? Wirklich? Zumindest aus juristischer Sicht kann der Teufel hier einmal wieder im Detail liegen.

Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) hatte die Bezeichnung „Cayenne“ unter anderem für die Waren „Biere“, „Mineralwässer“ und „Fruchtsäfte“ für nicht eintragungsfähig gehalten. Das Wort „Cayenne“ bezeichne bekanntermaßen eine bestimmte Chili-Variante. Der Begriff „Chili“ sei zur Beschreibung des Geschmacks auch bei alkoholischen und nicht alkoholischen Getränken weit verbreitet. Daher sei der Begriff „Cayenne“ im Getränkebereich freihaltebedürftig. Zudem fehle der Bezeichnung „Cayenne“ für diesen Bereich jegliche Unterscheidungskraft, da die angesprochenen Verkehrskreise darin eine Beschreibung der Geschmacksrichtung der jeweiligen Produkte sähen. Das DPMA wies die Markenanmeldung zurück.

Im Beschwerdeverfahren (Az. 26 W (pat) 546/10) sah sich das Bundespatentgericht jedoch die „Getränkekarte“ nochmals genauer an. Es sei zwar zutreffend, dass die Bezeichnung „Cayenne“ als Synonym für Chili verwendet werde und dies auch den relevanten Verkehrskreisen bekannt sei. Für die Waren „Biere“ und „alkoholische Getränke“ habe das DPMA auch zutreffend ein (zumindest künftiges) Freihaltebedürfnis festgestellt ...

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