Leitbilder sind keine Bilder

Eine Abhandlung mit dem Titel »Rechtsgewinnung aus Bildern«1 weckt natürlich meine Aufmerksamkeit. Volkmanns Ausgangspunkt ist die Tatsache, dass das Bundesverfassungsgericht in seinen Urteilsbegründungen immer wieder auf Leitbilder rekurriert. Aber es stellt sich schnell heraus, dass keine Bilder gemeint sind, sondern Leitbilder, und zwar in den von Volkmann angeführten Entscheidungen das »neue Leitbild der Privatautonomie«, das Leitbild des (Berufs-)Abgeordneten im Bundestag und das Leitbild einer öffentlichen Wahl. Es ist rechtstheoretisch eine spannende Frage, wie man solche »Leitbilder« im Verfasungsrecht verwenden kann, darf oder soll und wie man sie überhaupt in der Sammlung der juristischen Methodeninstrumente unterbringt. Dazu Volkmann: »Das Leitbild ist mit dem Wert oder Prinzip nicht identisch, sondern steht im Grund hinter ihm; es ist das, woraus das Prinzip oder der Wert est ihren Inhalt gewinnen, was ihnen Farbe und Kontur – eben ein ›Bild‹– vermittelt. Beide haben dementsprechend eine je andere Bedeutung für die Rechtsanwendung, die man an den Begriffen deutlich machen kann, mit denen sie in diese einfließen: Der Wert oder das Prinzip bringen sich mit ihrem ›Gewicht‹ in die Rechtsanwendung ein, das Leitbild hingegen mit seinem ›Inhalt‹. Speziell für die Abwägung kann man sagen, die Werte und Prinzipien sind das, was auf der Waagschale liegt, während die Leitbilder die Richtung angeben, in die die Abwägung ausfallen soll ...

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