Rezension Öffentliches Recht: BayPAG und BayPOG

Schmidbauer / Steiner, Bayerisches Polizeiaufgabengesetz und Polizeiorganisationsgesetz, 3. Auflage, C.H. Beck 2011 Von Rechtsreferendar Marcus Heinemann, Dipl.-Verw. (FH), Hamburg Der Kommentar zum Bayerischen Polizeirecht präsentiert sich brandaktuell in 3. Auflage 2011. Auf über 900 Seiten werden das Gesetz über die Aufgaben und Befugnisse der Bayerischen Staatlichen Polizei (Polizeiaufgabengesetz) und das Gesetz über die Organisation der Bayerischen Staatlichen Polizei (Polizeiorganisationsgesetz) kommentiert und zur Arbeitserleichterung weitere polizeirechtlich relevante Gesetze und Verordnungen im Anhang aufgeführt. Weil seit der 2. Auflage 2006 vor fünf Jahren zahlreiche Gesetzesänderungen wie gerichtliche Entscheidungen ergangen sind, insbesondere die Entscheidungen des BVerfG zum Luftsicherheitsgesetz (BVerfGE 115, 118 ff.), zur Rasterfahndung (BVerfGE 115, 320 ff.), zur Online-Durchsuchung (BVerfGE 120, 274 ff.), zur Kennzeichenerfassung (BVerfGE 120, 378 ff.) und zuletzt zur Vorratsdatenspeicherung (BVerfGE 125, 260 ff.), mussten sie nun in einer Neuauflage Berücksichtigung finden (vgl. S. V). Inhaltlich folgen dem vorangestellten Literaturverzeichnis kommentarüblich chronologisch die beiden bearbeiteten Gesetze. Im Schwerpunkt setzen sich die beiden Autoren, Polizeipräsident des Polizeipräsidiums München Prof. Dr. Wilhelm Schmidbauer und Richter des BVerfG a. D. Prof. Dr. Udo Steiner, beide Universität Regensburg, dabei naturgemäß mit dem Polizeiaufgabengesetz auseinander, dem in Theorie und Praxis die größere Bedeutung zukommt (die Ausführungen machen ca. 5/6 des gesamten Kommentars aus). Im Einzelnen folgt der jeweiligen Gesetzesnorm samt eventueller Vollzugsbekanntmachung zunächst eine Übersicht mit genaueren Randnummernangaben. Sodann werden die einzelnen Regelungsgehalte der Norm detailliert erläutert ...Zum vollständigen Artikel

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