PV-Update: Absenkung der Einspeisevergütung bei mangelbedingtem Modulaustausch?

Von RA Dr. Peter Nagel, LL.M. (University of Michigan) Die Clearingstelle EEGhatte am 23. Juni 2011 ihre Empfehlung 2008/19 zumInbetriebnahmezeitpunkt beim sachmangelbedingten Austausch vonFotovoltaikmodulen unter Geltung des EEG 2004 veröffentlicht (LEXEGESE » berichtete). Danach führt der Modulaustausch degressionsbedingt zu einerAbsenkung der Vergütung. Erfreulicherweise hat sich der Gesetzgeber desThemas angenommen und zumindest unter Geltung des EEG 2012 anders entschieden:Anlagen zur Erzeugung von Strom aus solarer Strahlungsenergie, die Anlagen zurErzeugung von Strom aus solarer Strahlungsenergie auf Grund eines technischenDefekts, einer Beschädigung oder eines Diebstahls am selben Standort ersetzen, geltenabweichend von § 3 Nummer 5 als zu dem Zeitpunkt in Betrieb genommen, zu demdie ersetzten Anlagen in Betrieb genommen worden sind. Der Vergütungsanspruchfür die ... ersetzten Anlagen entfällt endgültig (§ 32 Abs. 3 EEG 2012). In der Gesetzesbegründung heißt es hierzu: „Durch Absatz 3 wird eine Sonderregelung zur Inbetriebnahme vonFotovoltaikanlagen in das EEG aufgenommen. Da bei Fotovoltaikanlagen bereitsein einzelnes Fotovoltaikmodul als Anlage im Sinne des § 3 Nummer 1 gilt, würdedie Ersetzung eines defekten Moduls als Neuinbetriebnahme einer Anlage gelten.Sowohl Dach- als auch Freiflächenanlagen bestehen in der Regel aber aus einerVielzahl von Modulen. Bei einem Austauscheinzelner Module z.B. aufgrund eines Sachmangels würden damit für dieunterschiedlichen Module unterschiedliche Vergütungssätze und eineunterschiedliche Vergütungsdauer gelten. Dies erscheint nicht sachgerecht,zumal die hohe Degression bei Fotovoltaikanlagen in diesen Fällen zuerheblichen Vergütungsausfällen bei den Anlagenbetreibern und unter Umständenzu hohen Schadensersatzforderungen gegen Installateure und Hersteller führenkönnte ...Zum vollständigen Artikel


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