Wenn das Handy vor dem Blitzer warnt

Zu den beliebten Apps gehört blitzer.de – gleichermaßen erhältlich fürs iPhone und für Android. Das Programm bestimmt über das im Handy eingebaute GPS die aktuelle Position und greift dann auf eine Datenbank stationärer und mobiler Radarfallen zurück. Auch die Standorte mobiler Blitzer sind meist topaktuell, denn jeder Nutzer kann von unterwegs aus eine Überwachungsanlage melden. Praktischerweise geht das mit einem Klick.

Blitzer.de ist aus Sicht eines Autofahrers sicher praktisch, ebenso wie vergleichbare Apps oder die ja schon länger, wenn auch meist über Drittanbieter, erhältliche Warnsoftware für die meisten Navigationsgeräte. Dem offenkundigen “Nutzen” steht aber auch ein rechtliches Risiko gegenüber. Denn die Nutzung der App während der Fahrt dürfte gemäß § 23 Straßenverkehrsordnung verboten sein. Darin heißt es:

Dem Führer eines Kraftfahrzeuges ist es untersagt, ein technisches Gerät zu betreiben oder betriebsbereit mitzuführen, das dafür bestimmt ist, Verkehrsüberwachungsmaßnahmen anzuzeigen oder zu stören. Das gilt insbesondere für Geräte zur Störung oder Anzeige von Geschwindigkeitsmessungen (Radarwarn- oder Laserstörgeräte).

Auch die Telefonapp zeigt Verkehrsüberwachungsmaßnahmen an. Bei stationären Blitzern kann man noch ein wenig darüber streiten, ob diese nicht als statisch “Points of interest” (POI) geltend und somit gezeigt werden dürfen. Bei den mobilen Radarfallen erübrigt sich aber die Diskussion. Blitzer.de und andere Warnapps erfüllen spätestens damit die Voraussetzungen der Vorschrift. Es ist also auf jeden Fall untersagt, mit angeschaltetem blitzer.de Auto zu fahren.

Die große Frage ist, ob die App vielleicht schon als “betriebsbereit” gilt, bloß weil sie auf dem Mobiltelefon installiert ist. Urteile zu der Frage gibt es wohl noch nicht ...

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