"TDI" als Gemeinschaftsmarke nicht eintragungsfähig

Eigener Leitsatz:

�TDI� ist als Gemeinschaftsmarke für Kraftfahrzeuge nicht eintragungsfähig. "TDI" stellt lediglich eine beschreibende Abkürzung dar - �Turbo Diesel Injection� bzw. �Turbo Direct Injection�� und es fehlt jegliche Unterscheidungskraft. Auch kann dem Zeichen �TDI� keine Unterscheidungskraft durch Verkehrsdurchsetzung zukommen, da dies für jeden der EU-Mitgliedstaaten nachgewiesen werden muss und dieser Nachweis nicht gelang.

Europäischer Gerichtshof

Urteil vom 06.07.2011

Az.: T-3128/09

Vorgeschichte des Rechtsstreits Am 22. Mai 2003 meldeten die Klägerinnen, die Audi AG und die Volkswagen AG, nach der Verordnung (EG) Nr. 40/94 des Rates vom 20. Dezember 1993 über die Gemeinschaftsmarke (ABl. 1994, L 11, S. 1) in geänderter Fassung (ersetzt durch die Verordnung [EG] Nr. 207/2009 des Rates vom 26. Februar 2009 über die Gemeinschaftsmarke [ABl. L 78, S. 1]) beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) eine Gemeinschaftsmarke an. Bei der angemeldeten Marke handelt es sich um das Wortzeichen TDI. Die Marke wurde für die Waren �Kraftfahrzeuge und deren konstruktionsgebundene Teile� in Klasse 12 des Abkommens von Nizza über die internationale Klassifikation von Waren und Dienstleistungen für die Eintragung von Marken vom 15. Juni 1957 in revidierter und geänderter Fassung angemeldet. Mit Entscheidung vom 1. Februar 2007 wies der Prüfer die Anmeldung für alle beanspruchten Waren gemäß Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und c der Verordnung Nr. 40/94 (jetzt Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und c der Verordnung Nr. 207/2009) zurück. Er vertrat die Auffassung, dass Art. 7 Abs. 3 der Verordnung Nr. 40/94 (jetzt Art. 7 Abs. 3 der Verordnung Nr. 207/2009) nicht anwendbar sei, da die Verkehrsdurchsetzung der angemeldeten Marke nicht ausreichend nachgewiesen worden sei. Am 5. Februar 2007 legten die Klägerinnen gegen die Entscheidung des Prüfers beim HABM Beschwerde ein. Mit Entscheidung vom 14 ...Zum vollständigen Artikel


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