Der 14. Senat des Bundessozialgerichts beabsichtigt, am 23. August 2011 nach mündlicher Verhandlung über fünf Revisionen aus der Grundsicherung für Arbeitsuchende - Hartz IV - zu entscheiden.

1.- B 14 AS 91/10 R - Vorinstanz: SG Stade, S 18 AS 197/09 Zur Rechtmäßigkeit der Angemessenheitsprüfung gem § 22 Abs 1 S 1 SGB 2 für die Unterkunftskosten im selbst genutzten Eigenheim anhand eines schlüssigen Konzepts des Grundsicherungsträgers und der Nichtübernahme der die Angemessenheitsgrenze überschreitenden Unterkunftskosten nach Ablauf der sechsmonatigen Regelhöchstfrist im Kostensenkungsverfahren bei fehlenden Kostensenkungsbemühungen. 2.- B 14 AS 186/10 R - Vorinstanz: SG Neuruppin - S 18 AS 1063/09 WA - Ist eine Rückerstattung zuviel vorausgezahlter Stromkosten durch das Energieversorgungsunternehmen gem § 11 Abs 1 S 1 SGB 2 als Einkommen zu berücksichtigen? 3.- B 14 AS 185/10 R - Vorinstanz:SG Neuruppin - S 18 AS 1063/09 WA - Der Streitstoff entspricht dem unter 2) aufgeführten Verfahren. 4.- B 14 AS 74/10 R -Vorinstanz: Sächsisches LSG - L 2 AS 248/09 - Sind Geldgeschenke der Großmutter als Einkommen bei Hartz IV zu berücksichtigen? 5.- B 14 AS 165/10 R - Vorinstanz:SG Duisburg - S 5 AS 44/08 - Unter welchen Voraussetzungen ändert ein Aufhebungs- und Erstattungsbescheid einen Bewilligungsbescheid für denselben Zeitraum iS von §§ 86, 96 SGG? Ist nach Antragstellung tatsächlich zugeflossenes Arbeitslosengeld als Einkommen gem § 11 Abs 1 S 1 SGB 2 iVm § 2 Abs 2 AlgIIV auch dann zu berücksichtigen, wenn die Arbeitslosengeldbewilligung mit Wirkung für die Vergangenheit aufgehoben und das Arbeitslosengeld zurückgezahlt wurde? http://juris.bundessozialgericht.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bsg&Art=tm&Datum=2011&nr=12098 Folgende Entscheidungen - könnten - wohl möglich darüber Aufschluss geben, wie der 14. Senat des BSG zu den 5 Revisionen entscheiden wird. Anmerkung zu 1.) Sächsisches Landessozialgericht Beschluss vom 06.09.2010,- L 7 AS 204/10 B PKH - Eine darlehensweise Leistungsgewährung gemäß § 23 Abs ...Zum vollständigen Artikel


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