Bundesgerichtshof: Das Aufleben des nachehelichen Unterhaltsanspruch nach dem Scheitern einer gefestigten Lebensbeziehung

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Wir leben in einem Land und in einer Zeit, in der ein altes Modell der Lebensplanung durch sehr viele Menschen durch ein anderes ersetzt worden ist: die Lebenspartnerschaft ist der Lebensabschnittspartnerschaft gewichen. Und dies gilt nicht nur für nichteheliche Lebensgemeinschaften, sondern eben auch für die längst nicht mehr beherrschende Form, die Ehe.

Dies ändert aber nichts daran, dass solche Lebensabschnittsbeziehungen trotzdem Kinder hervorbringen, und dies wiederum führt dazu, dass dann nach Beendigung der Beziehung Unterhaltsansprüche wegen Kindesbetreuung entstehen. Diese wiederum hat der Gesetzgeber – und damit auch nachfolgend die Rechtsprechung – in den letzten Jahren massiv verändert; eine der gravierendsten Änderungen dabei ist sicherlich, dass inzwischen der eheliche Betreuungsunterhaltsanspruch dem nichtehelichen inhaltlich praktisch gleichsteht.

So weit, so nachvollziehbar, denn warum soll ein Elternteil, welches minderjährige Kinder versorgt, untehaltsrechtlich besser oder schlechter stehen, je nachdem, welche Form der Partnerschaft er gewählt hat. Der verfassungsrechtliche Schutz der Ehe jedenfalls gebietet dies nicht, denn immer ist auch die Familie (also das Zusammenleben von miteinander Verwandten) genauso umfassend verfassungsrechtlich geschützt.

Doch es gibt einen anderen interessanten Aspekt, denn der Sinn und Zweck einer Lebensabschnittsgemeinschaft bringt es mit sich, dass solche nicht nur ein einziges Mal in einem Leben begründet werden, sondern eben durchaus mehrmals.

Und damit kommen wir zu der spannenden Frage des §1579 Nr ...

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