BSG: Verletztengeld erhöht nicht das Elterngeld

Haben Eltern vor der Geburt ihres Kindes wegen eines Arbeitsunfalls Verletztengeld erhalten, wirkt sich dieses nicht erhöhend auf das Elterngeld aus. Nur Einkommen aus Erwerbstätigkeit ist bei der Berechnung des Elterngeldes zu berücksichtigen, entschied das Bundessozialgericht (BSG) am Donnerstag, 18.08.2011, in Kassel (AZ: B 10 EG 8/10 R). Steuerfreie Lohnersatzleistungen spielten beim Elterngeld dagegen keine Rolle, so der 10. Senat.

Damit scheiterte eine Zahnarzthelferin aus Schleswig-Holstein vor dem obersten Sozialgericht. Sie hatte im Januar 2007 ein Kind bekommen. Als sie Elterngeld beantragte, gewährt ihr das Land jedoch nur den Mindestsatz in Höhe von 300,00 €. Während der letzten zwölf Monate vor der Geburt des Kindes, nach denen das Elterngeld berechnet wird, habe sie nur in zwei Monaten Erwerbseinkünfte erzielt.

Die Zahnarzthelferin hielt dies für ungerecht ...

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