Kalkabbau

Die Änderung eines Planfeststellungsbeschlusses, mit dem einem Betrieb erlaubt wird, bis 2017 Kalk im Außenbereich abzubauen, verletzt die betroffene Stadt Stromberg nicht in ihrer Planungshoheit.

In einem jetzt vom Verwaltungsgericht Koblenz entschiedenen Streit beantragte die damalige Betreiberin des Kalksteinabbaus im Steinbruch Hunsfels 2009 die Änderung des zuvor ergangenen Planfeststellungsbeschlusses, um bis 2017 dort ungefähr 700.000 t Kalkstein bis zu einer Abbautiefe von 175 m üNN abbauen zu können. Die Stadt Stromberg versagte ihr Einvernehmen und machte in diesem Zusammenhang u.a. geltend, dass die Sprengungen im Stadtgebiet intensiver spürbar seien, je stärker der Abbau voranschreite. Der Grundwasserspiegel werde weiter abgesenkt. Die ihr vom Land zur Verfügung gestellten Fördermittel für die Stadtsanierung erfüllten somit auf Dauer nicht den angestrebten Zweck. Das Vorhaben habe Auswirkungen auf den Tourismus. Schwerlastverkehr und Sprengungen führten zu einer zunehmenden Belästigung der Bürger und Gäste durch Immissionen; sanierte Häuser würden hierdurch auch verschmutzt. Nachdem der Antragsteller des Planfeststellungsverfahrens gewechselt hatte, erteilte der Landkreis Bad Kreuznach unter Ersetzung des gemeindlichen Einvernehmens gleichwohl den beantragten Planfeststellungsbeschluss ...

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