6 Mrd Euro Subventionen weniger – 23. Subventionsbericht der Bundesregierung

Ausweislich des vom Bundesministerium der Finanzen (BMF) vorgelegten 23. Subventionsberichts der Bundesregierung sinken die Subventionen des Bundes im Berichtszeitraum 2009 bis 2012 ausgehend vom krisenbedingt hohen Niveau des Jahres 2009 (rund 28,5 Mrd. €) deutlich um rund 6 Mrd. € auf 22,6 Mrd. €. Der Anstieg der Subventionen sei nur temporär gewesen, da die wichtigsten Stützungsmaßnahmen befristet gewesen seien. Die Subventionsentwicklung leiste somit einen deutlichen Beitrag zur Konsolidierung des Bundeshaushalts, so das BMF.

Befristete Subventionen

So beruhe ein Großteil des Subventionsabbaus auf dem deutlichen Rückgang im Bereich der Finanzhilfen. Im Berichtszeitraum sinken die Finanzhilfen um über 4 Mrd. € und damit um mehr als 40 %. Dies erklärt sich insbesondere durch das Auslaufen des Programms zur Stärkung der Pkw-Nachfrage („Abwrackprämie“).

Subventionsabbau

Darüber hinaus seien nachhaltige Erfolge beim Subventionsabbau erkennbar: Die Relation zwischen Subventionsvolumen und Bruttoinlandsprodukt, die seit 1997 lange Zeit bei 1,1 % lag, sinke im Jahr 2012 auf 0,8 % und bewege sich damit auf historisch niedrigem Niveau.

Steuervergünstigungen

Die auf den Bund entfallenden Steuervergünstigungen würden erheblich sinken ...

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